![Handverkauf](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Static/Packages/CRON.DazSite/media/handverkauf-logo-article.png)
- DAZ.online
- News
- Politik
- Maag: Das Rx-Boni-Verbot ...
Brief an Pharmaziestudent
Maag: Das Rx-Boni-Verbot könnte ein Kompromiss sein
Berlin - 15.03.2019, 11:15 Uhr
![Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, meint in einem Brief an den Pharmaziestudenten Benedikt Bühler, dass das Rx-Boni-Verbot ein guter Kompromiss sein könnte. (m / Foto: Külker)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/b/c/a/7/bca718af3e3b3dd46efd66a765b8444bf6febe45/Maag2_K%C3%BClker-2048x1155-637x359.jpg)
Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, meint in einem Brief an den Pharmaziestudenten Benedikt Bühler, dass das Rx-Boni-Verbot ein guter Kompromiss sein könnte. (m / Foto: Külker)
Der Pharmaziestudent Benedikt Bühler hat in den vergangenen Wochen für Aufsehen gesorgt in der Apothekenpolitik: Erst schrieb er als CDU-Mitglied Briefe an die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und den Unionsfraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, in denen er das Rx-Versandverbot forderte. Dann startete er eine PR-Kampagne. Inzwischen hat die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, an Bühler geantwortet. Maag deutet an, dass das Rx-Boni-Verbot eine Lösung sein könnte.
Benedikt Bühler studiert an der Budapester Semmelweis-Universität Pharmazie. Der aus Karlsruhe stammende Student ist politisch sehr aktiv, er ist CDU-Mitglied und beschäftigt sich mit der Berufspolitik. Im Februar sorgte Bühler für Aufsehen, als er einen Brief an die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schrieb. Dort griff er Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) direkt für seinen Plan an, die Rx-Preisbindung teilweise zu öffnen. „Es kann nicht sein, dass sich eine Person über die eigene Partei und den Koalitionsvertrag hinwegsetzt. Als meine neue Bundesvorsitzende, die eine Zuhör-Tour für Mitglieder gestartet hatte und der die Parteibasis am Herzen liegt, weiß ich, dass ich auf Sie zählen kann“, heißt es in dem Brief, der später auch an Ralph Brinkhaus ging, Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag.
Wenig später starteten er und seine Mitstudenten die Aktion „MitUnsNicht“. Dabei werben sie in sozialen Netzwerken aktiv für eine rasche Umsetzung des Verbotes. Der vollständige Name der Kampagne lautet: „#MitUnsNicht – Ja! zum Rx-Versandverbot und aktiver Teilnahme an der Politik“. Mit dabei sind laut Bühler alle Studierenden der deutschsprachigen Fakultät für Pharmazie der Semmelweis-Universität zu Budapest. Sie wollen erreichen, dass die Öffentlichkeit über dieses Thema informiert wird „und der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, das im Koalitionsvertrag verankerte Rx-Versandverbot endlich umsetzt“, teilte Bühler mit, der auch CDU-Mitglied ist.
Mehr zum Thema
Auf seinen Brief an Brinkhaus hat nun stellvertretend Karin Maag geantwortet. Maag ist die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Die CDU-Politikerin zeigt Verständnis für den Ärger des Studenten. Auch Sie sehe keinen Grund für die Ungleichbehandlung von EU-Versendern und deutschen Vor-Ort-Apotheken.
Maag: Die Ungleichbehandlung muss aufhören
Wörtlich schreibt Maag:
Ausländische Versandapotheken (die sich nicht an den Notdiensten beteiligen müssen) können ihren Abgabepreis frei festlegen und Rabatte geben, während unsere Apotheker sich an die Arzneimittelpreisverordnung halten müssen. Wir sind uns daher einig, dass diese Ungleichbehandlung zwischen Vor-Ort-Apotheken und ausländischen Versandapotheken dringend behoben werden muss.“
Karin Maag, MdB (CDU)
Das im Koalitionsvertrag festgehaltene Rx-Versandverbot bezeichnet Maag als „probates“ Mittel. Allerdings verweist sie auf die Entscheidung der ABDA-Mitgliederversammlung, das Verbot nur noch an zweiter Stelle zu positionieren. Wörtlich heißt es in dem Brief an Bühler: „Gerne gebe ich zu, dass ein solches Verbot für mich persönlich aber auch meine Kollegen ein probates Mittel wäre, um die flächendeckende Versorgung mit Apotheken in Deutschland zu erhalten. Nun mussten wir jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) auf ihrer Mitgliederversammlung am 17. Januar ihrerseits einen Beschluss vorgelegt hat, in dem sie einstimmig der Forderung nach der Gleichpreisigkeit Vorrang vor dem Versandhandelsverbot eingeräumt hat.“
Maag: Wir haben weitere Gespräche geführt
Der Rest der Geschichte ist inzwischen allgemein bekannt: Anfang der Woche fanden die gesundheitspolitischen Spitzen der Union den Kompromiss, sich für das Rx-Boni-Verbot einzusetzen, aber gleichzeitig die Honoraranpassungen für Apotheker kleiner ausfallen zu lassen. Maag erklärt das so: „Auf dieser Grundlage haben wir nun weitere Gespräche geführt und gehen davon aus, dass ein vollständiges Verbot von Boni auf rezeptpflichtige Arzneimittel im SGB V ein für alle Seiten akzeptabler Kompromiss sein könnte.“
Inzwischen ist aber auch klar, dass die Union mit ihrem Plan nicht so einfach beim Koalitionspartner durchkommen wird. Denn sowohl der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach als auch Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, haben Widerstand angekündigt. Lauterbach will kein Boni-Verbot, weil es rechtsunsicher sei und Dittmar möchte ein eigenes Gesetzgebungsverfahren, das den Prozess verzögern könnte.
9 Kommentare
Keinerlei Problembewusstsein!
von I.Greif am 15.03.2019 um 21:07 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
ABDA-Mitgliederversammlung
von Hubert Kaps am 15.03.2019 um 12:49 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: ABDA-Mitgliederversammlung
von Edzard Lueg am 15.03.2019 um 13:01 Uhr
Was soll das Geweine
von Benedikt Schneider am 15.03.2019 um 12:32 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 4 Antworten
AW: Was soll das Geweine
von Anita Peter am 15.03.2019 um 12:36 Uhr
AW: Was soll das Geweine
von Jess am 15.03.2019 um 12:52 Uhr
AW: Was soll das Geweine
von Thomas Ruprecht am 15.03.2019 um 16:54 Uhr
AW: Was wünschen sich die Patienten? Eine EInladung!
von T. La Roche am 15.03.2019 um 19:56 Uhr
nein
von Karl Friedrich Müller am 15.03.2019 um 12:07 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.