Mein liebes Tagebuch

Politische Entscheidungen

von Karl Friedrich Müller am 05.05.2019 um 8:29 Uhr

Wer hat den Film am Montag gegen 23 Uhr in der ARD gesehen über die Entscheidungen der Agrarkommission der EU? Und wie die zustande kommen? Ein Lehrstück.
Der jeweilige Vorsitzende ist „gut vernetzt“, wie es so schön heißt. Da bedeutet, dass er, sagen wir mal zu vielen Firmen, sehr gute Kontakte hat, in deren Gremien sitzt usw..
Jedenfalls wurde beispielsweise über die Düngung entschieden, Wissenschafter gehört - und dessen Gutachten ignoriert. Weil es großen Agrarfirmen geschadet hätte.
Es wird nicht nur da gegen jede Vernunft entschieden, unsere Umwelt, Lebensmittel und Trinkwasser versaut, weil es großen Konzernen so passt. Und unsere Politiker „nur ihrem Gewissen“ verpflichtet seien. Man hat eher das Gefühl, dass das Gewissen ausgeschaltet ist und der Spruch „zum Wohl des Volkes“ eine hohle Phrase ist, die Demokratie dazu.
Die gewählten und eingesetzten Politiker kommen ihren Aufgaben nicht nach, sind in meinen Augen demokratifeindlich.
Parallelen zur Politik im Gesundheitswesen sind offensichtlich.
Es ist Spahn vollkommen egal, was richtig wäre, Gutachten, seien sie noch so richtig, werden ignoriert, die Folgen für die Bürger sowieso. Er zieht sein Ding durch, mit Lug und Trug. Stur und ignorant, weil er die Interessen eines oder mehrerer Konzerne verfolgt. Er bricht seinen Amtseid.
Um hier zu beeindrucken, bräuchte es mehr als Gutachten, Petitionen oder die ABDA (LOL)
Einen Streik, mit den Ärzten (?) , der von unserer Seite her gesehen eher unwahrscheinlich ist, warten doch genügend „Kollegen“ auf das Abtreten lästiger Konkurrenz.
Ganz problematisch wird es für mich, wenn ich sehe, dass die MV und ABDA die gleiche Strategie wie Spahn und die EU Politiker verfolgen. Kann ich gar nicht so nachvollziehen. Als Vertreter? Was haben die davon? Offensichtlich haben sie auch nicht das Wohl der Basis im Sinn. Noch eine Parallele zur Agrarpolitik, bei der die Vorstände der Bauernverbände ebenso kleine Betriebe wegbeissen, vergessen, dem Ruin Preis geben?
Mit dem Film über politische Entscheidungen,ihr Zustandekommen, deren Durchsetzung und die totale Gewissenlosigkeit der Politiker und die vielen unsinnigen Argumente haben meinem Vertrauen in die Demokratie einen weiteren herben Schlag versetzt.
Ich sehe Spahn auch so. Der will Kanzler werden! Da gnade uns Gott.
Um Spahn mit seinen Plänen aufzuhalten, sollte uns wirklich etwas einfallen. Auf die ABDA können wir nicht zählen.
Es sollte viel öffentlicher werden, wie Politiker ihr Mandat missbrauchen.