SPD-Vize Bas: Eigene Corona-Beschlüsse kritisch auswerten

Auch die Bundestagsfraktion der Grünen befasst sich mit der Frage, welche Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen sind. Sie hat nun einen Antrag vorgelegt, der die Einrichtung eines wissenschaftlichen Pandemierats empfiehlt. Der Rat solle die Auswirkungen der Pandemie und die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung evaluieren, beobachten und Gutachten mit Handlungsempfehlungen für die nächsten Monate entwickeln, meldet die Nachrichtenagentur dpa. 

Der bislang positive Verlauf der Pandemie in Deutschland sei auf die frühe Verfügbarkeit von Tests sowie insbesondere auf das verantwortungsvolle Verhalten der Bevölkerung und das Vertrauen in die wissenschaftliche Expertise zurückzuführen, heißt es in dem Antrag. „Diese Expertise fließt jedoch häufig nicht ausreichend, umfassend, transparent und schnell genug in das Handeln der Bundesregierung ein.“

Die Berichterstatterin für Infektionsschutz in der Grünen-Fraktion, Kordula Schulz-Asche, sagte: „Für den weiteren Verlauf der Pandemie und vor allem, um die Akzeptanz für den Infektionsschutz in der Bevölkerung zu bewahren, ist es notwendig, dass die Regierung nachbessert.“ Bereits geltende und zukünftige Maßnahmen müssten wissenschaftlich evaluiert, nachvollziehbar begründet und gut und allgemeinverständlich kommuniziert werden.