Klein-Schmeink: 6 Euro pro Maske sind „geradezu absurd“

Aktuell bekommen die Apotheken 6 Euro je Maske, die sie auf Staatskosten abgeben. Das ist zu viel, meinen die Grünen: Die gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, nannte diese Vergütung in ihrer Höhe „geradezu absurd“. Es sei richtig gewesen, eine niedrigschwellige Verteilung von Schutzmasken an Senior:innen und Risikopatient:innen zu organisieren, sagte sie am heutigen Freitag bei einer Debatte im Bundestag. Allerdings sei dieses Instrument zu spät gekommen und „nicht gut gemacht“ gewesen.

Bereits kurz nach Bekanntwerden des Verordnungsentwurfs im Dezember hatte Klein-Schmeink federführend für ihre Fraktion eine Kleine Anfrage an die Regierung gerichtet, in der sie nachhakte, wie genau das BMG auf eine Vergütung von 6 Euro je Maske für die Apotheken komme. In der Antwort aus dem Ministerium, die seit Mittwoch vorliegt, heißt es unter anderem, man sei von einem durchschnittlichen Einkaufspreis von 4,29 Euro ausgegangen.

Auch der aktuell geplante Weiterdreh, die Verteilung von Schutzmasken an Grundsicherungsempfänger, sei grundsätzlich zu begrüßen. „Wirksamer Schutz darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein“, betonte Klein-Schmeink. Sollte die am gestrigen Donnerstag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Verordnung jedoch ähnlich gestaltet sein wie jene vom 14. Dezember, werde das „sehr, sehr teuer“. Stattdessen brachte sie einen Festzuschlag ins Spiel, vergleichbar mit der Preisbremse, die Spahn im vergangenen Jahr für Corona-Antikörpertests eingeführt hatte.

Zur Erinnerung: Seit dem 8. Dezember 2020 waren die Preise für sogenannte Point-of-Care (PoC)-Tests auf SARS-CoV-2-Antigene nicht mehr frei kalkulierbar gewesen: Per Verordnung hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Beschaffungskosten auf maximal 9 Euro begrenzt, für Apotheken war ein Festzuschlag von 60 Cent je Test vorgesehen. Die entsprechende Verordnung hat das Bundesgesundheitsministerium kurz vor dem Jahreswechsel außer Kraft gesetzt, da die Marktsituation sich entspannt habe.

Anlass der einstündigen Debatte war ein Antrag der Linksfraktion im Bundestag, in dem die Abgeordneten neben der Verteilung von Masken auch an Grundsicherungsempfänger unter anderem forderten, die Abgabepreise für FFP2-Masken bei Privatkäufen in Höhe der Selbstkosten zu deckeln. Dem erteilten die meisten Redner eine klare Absage – so auch Klein-Schmeinks Fraktionskollegin Katharina Dröge. „Das würde dazu führen, dass in diesem Land kaum noch Masken abgegeben werden“, warnte sie.

Das sieht der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Reinhard Houben, ganz ähnlich. Eine FFP2-Maske müsse in einer Tankstelle, die 24 Stunden am Tag geöffnet hat, naturgemäß teurer sein als in einem Supermarkt, unterstrich er. Eine Regelung, wie von der Linken vorgeschlagen, könnte zur Folge haben, dass die Verfügbarkeit der Masken spürbar sinke.

„Wir werden uns diesem Problem stellen“

Der CDU-Abgeordnete Dietrich Monstadt winkte ebenfalls ab: Das Anliegen der Linksfraktion, Empfänger der Grundsicherung bei der Verteilung zu berücksichtigen, sei veraltet, sagte er mit Verweis auf das gestrige Pressestatement von Spahn und Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD), in dem die Minister eine entsprechende Verordnung angekündigt hatten. Zudem prüfe man derzeit, inwiefern „die Preise an das aktuelle Marktgeschehen“ angepasst werden können. „Wir werden uns auch diesem Problem stellen“, so der Christdemokrat.

Auch Spahn hatte gestern beim Pressestatement mit Heil angekündigt, die Vergütung für die laufende Aktion möglicherweise anpassen zu wollen. Für die Abgabe der Masken an Grundsicherungsempfänger wird demnach von vornherein ein entsprechend niedrigeres Honorar angesetzt werden. Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich auf Anfrage von DAZ.online nicht näher dazu äußern.