![Handverkauf](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Static/Packages/CRON.DazSite/media/handverkauf-logo-article.png)
- DAZ.online
- News
- Recht
- Landgericht Düsseldorf ...
Weiteres Urteil zur Opiumtinktur
Landgericht Düsseldorf stuft an Apotheken gelieferte Opiumtinktur als Fertigarzneimittel ein
Süsel - 23.06.2021, 09:15 Uhr
![Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an einzelne Patienten bestimmt ist, als Fertigarzneimittel ein. (Foto: chamillew / AdobeStock)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/7/e/8/3/7e8312d7b70d6e9e14044b59aa2fdba8d2ddc22c/Opium-Flasche-Quelle-chamillew-AdobeStock_242058355_2000x1125-2000x1124-637x358.jpg)
Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an einzelne Patienten bestimmt ist, als Fertigarzneimittel ein. (Foto: chamillew / AdobeStock)
In der langen Geschichte der Rechtsstreitigkeiten um Opiumtinktur gibt es ein neues Urteil. Das Landgericht Düsseldorf stuft Opiumtinktur, die an Apotheken geliefert wird und zur Abfüllung an einzelne Patienten bestimmt ist, als Fertigarzneimittel ein. Die beklagte Firma hat angekündigt, gegen diese Entscheidung in Berufung zu gehen. Zuvor hatten andere Gerichte die Tinktur auf dieser Vertriebsebene nicht als Fertigarzneimittel gesehen.
Bei den Rechtsstreitigkeiten zur Opiumtinktur, die in Apotheken abgefüllt wird, sind Gerichtsverfahren zu den verschiedenen Vertriebsebenen zu unterscheiden. Auf der Ebene der Hersteller oder Vertreiber geht es um die Ware, die an Apotheken geliefert wird. Wenn Apotheken beklagt werden, geht es um Arzneimittel, die dort abgegeben werden. Zuletzt hatte DAZ.online über ein solches Verfahren auf der Apothekenebene berichtet. Doch nun gibt es ein neues Urteil zur Herstellerebene.
Darum zunächst ein Rückblick auf die bisherigen Entscheidungen zu dieser Ebene: Dabei standen sich bisher die dänische Firma Pharmanovia als Herstellerin des Opiumtinktur-Fertigarzneimittels Dropizol® und die Firma Maros als Herstellerin von Opiumtinktur zu Rezepturzwecken gegenüber. Pharmanovia hatte die von Maros an Apotheken gelieferte Opiumtinktur als Fertigarzneimittel betrachtet. Das Landgericht (LG) Hamburg war dieser Sicht jedoch nicht gefolgt und hatte einen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgewiesen. Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hatte die Entscheidung des LG Hamburg bestätigt. Das OLG hatte zur Fertigarzneimitteldefinition in § 4 Abs. 1 AMG erklärt, ein Mittel sei nur dann zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt, „wenn es von demjenigen, der es in den Verkehr bringt, mit einer entsprechenden Zweckbestimmung versehen wird“. Das OLG hatte weiter erklärt, bei dem Produkt dürfte es sich um ein Zwischenprodukt handeln. Dass dies vom Apotheker auch ohne eine maßgebliche weitere Verarbeitung abgegeben werden könne, stehe dem nicht entgegen.
Neues Verfahren - neue Sichtweise
Um die an Apotheken gelieferte Opiumtinktur der Firma Maros geht es nun auch in einem Rechtsstreit zwischen der dänischen Firma Atnahs Pharma Nordics, die den Hersteller Pharmanovia inzwischen übernommen hat, und der Firma Maros vor dem LG Düsseldorf. Das LG Düsseldorf sieht in dem strittigen Produkt ein Fertigarzneimittel und untersagte der Firma Maros am 9. Juni, Opiumtinktur Ph. Eur. „als fertig hergestellte eingestellte Opiumtinktur zur Abgabe an Apotheken in Verkehr zu bringen“ oder in Verkehr bringen zu lassen (Aktenzeichen: 12 O 193/20). Auf Anfrage von DAZ.online kündigte die Firma Maros jedoch an, Berufung gegen das Urteil einzulegen, sodass dies nicht rechtskräftig werde.
3 Kommentare
Außenseiterurteil
von Andreas P. Schenkel am 23.06.2021 um 21:03 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Außenseiterurteil
von Stefan Haydn am 24.06.2021 um 9:14 Uhr
Bürokratie gegen Bevölkerung und Apotheken
von ratatosk am 23.06.2021 um 18:47 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.