Ziemiak: Bürokratische Hürden abbauen

Apotheker:innen machen derzeit bundesweit den Direktkandidat:innen-Check. Im Rahmen der ABDA-Initiative „Wahlradar Gesundheit“ befragen sie in den 299 Wahlkreisen etwa 1.500 Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl 2021. Welche Herausforderungen sehen sie im lokalen Gesundheitswesen? Wie wollen sie die Lage vor Ort verbessern? Nach und nach färben sich die Wahlkreise auf der Webseite rot – das heißt: Mehr und mehr Politiker:innen geben Auskunft. Allerdings machen sich die bekannteren Gesichter noch rar.

Mit Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU und Direktkandidat im Wahlkreis Märkischer Kreis II, hat nun ein Politiker aus den vorderen Reihen geantwortet – jedenfalls teilweise. Eine Frage lautete: „Was wünschen Sie sich von den Apothekenteams in Ihrem Wahlkreis, welche Leistungen sollten diese ausbauen?“. Ausgangspunkt war dabei, dass Apotheken für viele Bürger:innen eine wichtige Anlaufstelle zu gesundheitlichen Fragen sind und Patient:innen zum Beispiel bei digitalen Neuerungen, wie dem digitalen Impfnachweis, zur Seite stehen.

Dazu erklärt Ziemiak:

Ganz vertraut ist Ziemiak mit dem E-Rezept offensichtlich nicht. Grundsätzlich sieht das Gesetz nicht vor, dass es ab nächstem Jahr parallel zum E-Rezept auch noch das Papierrezept geben soll. Für apothekenpflichtige Arzneimittel besteht vielmehr eine E-Rezept-Pflicht (§ 360 SGB V). Ausnahmen bestätigen jedoch auch hier die Regel: Die Verpflichtung zur Ausstellung oder Übermittlung eines E-Rezepts gilt nicht, wenn dies „aus technischen Gründen im Einzelfall nicht möglich ist“. Auch Apotheken sind von der Pflicht ein E-Rezept zu bedienen frei, wenn der elektronische Abruf aus solchen Gründen nicht möglich ist. Wie häufig diese Einzelfälle im kommenden Jahr sein werden, bleibt abzuwarten.

Eine weitere Wahlradar-Frage ließ Ziemiak übrigens gänzlich unbeantwortet. Sie lautete: „Wie setzen Sie sich dafür ein, dass die persönliche Patientenbetreuung durch die Apotheken vor Ort erhalten bleibt?“

Dagegen antwortete der CDU-Generalsekretär auf eine weniger apothekenspezifische Frage, bei der es um den Ärztemangel und die angespannte Pflegesituation in seinem Wahlkreis geht. Wie könnten hier die bestehenden Strukturen gestärkt und verbessert werden?

Das geht laut Ziemiak „zum einen durch eine stärker vernetzte Zusammenarbeit der einzelnen Akteure im Gesundheitswesen, zum anderen, indem die Potenziale der Digitalisierung effektiver genutzt werden“. Auch beim Ärztemangel und dem Mangel an Pflegepersonal ist die Reduzierung von Bürokratie aus seiner Sicht „ein effektives Mittel“. So bliebe Ärztinnen und Ärzten aber auch Pflegepersonal mehr Zeit für Patientinnen und Patienten, wodurch medizinische und pflegerische Berufe attraktiver werden können. „Wir müssen gemeinsam dem Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich entgegenwirken, denn nur so können wir unsere qualitativ hochwertige Versorgungsstruktur im Gesundheitswesen aufrechterhalten“, so Ziemiak. Die Aus- und Weiterbildung in den Gesundheitsberufen solle weiter gestärkt und die bereits auf den Weg gebrachte Abschaffung des Schulgeldes in den Gesundheitsberufen sowie die Einführung einer allgemeinen Ausbildungsvergütung zügig umgesetzt werden. Zudem müsse man konsequent „Maßnahmen der Fachkräftegewinnung im In- als auch aus dem Ausland“ verfolgen.