Kommentar: Nicht aller Tage Abend

Kritiker werden ihnen wahrscheinlich wieder Phantasie­losigkeit vorwerfen und ihnen vorhalten, dass sie rückständig denken und Klientelpolitik betreiben. Doch die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Bundesrates argumentieren umfassend und äußerst fundiert. Das Rx-Versandverbot sei die einzige verfassungs- und europarechtskonforme Lösung des Versandhandelskonflikts. Von staatlicher Schutzpflicht ist da die Rede. Man habe die Arzneimittelversorgung den Apotheken übertragen und müsse die Finanzierung über einen einheitlichen Abgabepreis garantieren. Die meisten Argumente sind bekannt und unzählige Male rekapituliert worden. Trotzdem ist es bemerkenswert, dass sich die Gesundheitsexperten der Bundesländer hier noch einmal aufraffen, um ihr eigenes Parlament und nachfolgend die Bundesregierung von dieser Notwendigkeit zu überzeugen. Was für ein starkes und wichtiges Signal, nachdem Spahns Dampfwalze eines „Apothekenstärkungsgesetzes“ schon so viele Unterstützer und Befürworter des Rx-Versandverbots – auch in unseren eigenen Reihen – niedergewalzt hat. Die Vertreter der Länder scheinen dagegen zu wissen, wo der Bevölkerung der Schuh drückt und welche Strukturen im Sinne der Versorgung aufrechterhalten werden müssen. Sie handeln verantwortungsbewusst und vorausschauend. Natürlich bleibt es fraglich, ob und wie sich dieser Beschluss auf das Gesetzgebungsverfahren auswirkt. Was aber bleibt, ist die Erkenntnis, dass es auch jetzt nicht aller Tage Abend ist, für ein Rx-Versandverbot zu argumentieren und die gefährlichen Fallstricke in den Reformplänen des Ministers zu verdeutlichen.

Dr. Armin Edalat, Chefredakteur der AZ