AfD denkt über Bedarfsplanung für Apotheken nach

Erstaunlich ist eine weitere Frage des AfD-Abgeordneten. Wendt ist zwar eigentlich IT-Spezialist bei der Bundeswehr. In der Fraktion kümmert er sich auch um den Bereich Soziales. Dennoch ist für den Abgeordneten offen, ob es bei Apotheken eine Bedarfsplanung gibt. „Gibt es regionalisierte Bedarfsplanungen für Apotheken? Wer nimmt diese vor?“, fragte er daher. Die Antwort fiel relativ knapp aus. „Nein“, schrieb die Staatsministerin. „Es gibt keine regionalisierten Bedarfsplanungen für Apotheken.“

Nach einer Absprache mit den Beratern wolle die Fraktion dem Thema nochmal nachgehen. „Eine Bedarfsplanung wäre für die Zukunft ein wichtiges Instrument, um dafür zu sorgen, dass man auch zukünftig eine flächendeckende Versorgung sicherstellen kann“, erklärt Wendt.

AfD auf Linken-Kurs?

Damit verfolgt er offenbar unbewusst ähnliche Ziele wie eine Partei vom anderen Ende des politischen Spektrums: Die Forderung nach einer Bedarfsplanung für Apotheken ist eigentlich eine Idee, für die sich seit Jahren die Linken einsetzen. Schon vor drei Jahren hatte Martina Bunge, damalige gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, gefordert, dass Daten zum Bedarf und den bestehenden Versorgungsstrukturen ermittelt, wissenschaftlich bewertet und in die von ihrer Fraktion geforderte Reform der Bedarfsplanung integriert werden.

Gleichzeitig will Wendt jedoch nicht die Niederlassungsfreiheit beschneiden, die 1958 vom Bundesverfassungsgericht als rechtmäßig anerkannt und damit eingeführt wurde. „Die würden wir auch nicht antasten wollen“, sagt Wendt. „Wir werden prüfen, inwiefern das in Erwägung gezogen werden könnte – wenn, dann nur im Verbund mit Apotheken“, erklärt er.