Eine „Reiseapotheke“ zur zivilen Verteidigung

Bei der Erarbeitung ihrer Ratschläge hat das Innenministerium offenbar keine Expertise bei den betroffenen Einrichtungen eingeholt: Nach Informationen der „Ärztezeitung“ wurden die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Deutsche Krankenhausgesellschaft nicht eingebunden – auch das Bundesgesundheitsministerium hat offenbar keine zentrale Rolle gespielt. Ob die ABDA um eine Stellungnahme gebeten wurde, konnte die Pressestelle kurzfristig nicht ermitteln.

Die Katastrophenforscherin Gabriele Hufschmidt von der Uni Bonn begrüßt die Stoßrichtung des vorgelegten Papiers generell. „Im Konzept wird erkannt, dass das Wissen um mögliche Bedrohungen und Vorsorgemaßnahmen in der Bevölkerung zur Stärkung der Selbsthilfe zentral ist“, erklärte sie. Konkrete Überlegungen zur Umsetzung seien jedoch nur ansatzweise erkennbar. „Generell sollte im Bereich der Bildung, konkret schon in den Schulen, angesetzt werden, damit zivil- und katastrophenschutzrelevantes Wissen auch wirklich gesamtgesellschaftlich aufgebaut werden kann“, sagte sie.

Kritik am Konzept

Die Freiburger Staatsrechtlerin Silja Vöneky hingegen betont in einer Stellungnahme Schwachstellen im Konzept des Innenministeriums. „Für alle relevanten Gefahren sollte ein Warnsystem entwickelt werden, das insbesondere auch vulnerable Gruppen (Kinder, Alte, Kranke etc.) über die Gefahren so informiert, dass diese verstanden werden können und Selbstschutzmaßnahmen eingeleitet werden können“, erklärte sie – dies würde bislang nicht ausreichend hervorgehoben. Auch fordert sie zumindest in Ballungszentren Schutzräume für die Bevölkerung – und beispielsweise Messstationen für Radioaktivität, damit sich der Staat nicht auf die Angaben der Betreiber von Atomkraftwerken verlassen müssen.