Politik

Kleine Anfrage an Bundesregierung

Linke: Intransparenz in der Arzneimittelforschung lässt Kosten steigen

Berlin - 04.09.2019, 14:59 Uhr

Die Bundestagsfraktion „Die Linke“ hat sich auf Initiative unter anderem von Sylvia Gabelmann und Eva-Maria Schreiber mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. (Foto: imago images / photothek)

Die Bundestagsfraktion „Die Linke“ hat sich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. Es geht um die nach Meinung der Linksfraktion fehlende Transparenz in der Arzneimittelforschung und die sich daraus ergebenden hohen Arzneimittelpreise. Die Haltung der Bundesregierung bezüglich Kostentransparenz im Arzneimittelbereich sei ebenso zu kritisieren wie die Ablehnung einer WHO-Resolution für mehr Transparenz bei Arzneimittelpreisen durch die Bundesregierung, heißt es darin

Die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion „Die Linke“ wurde auf Initiative unter anderem von Sylvia Gabelmann, Apothekerin und arzneimittelpolitische Sprecherin der Fraktion, und Eva-Maria Schreiber, Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, an die Bundesregierung gerichtet.

Die Fragesteller kritisieren die nach ihrer Meinung fehlende Transparenz des Arzneimittelmarktes im Bereich der Arzneimittelforschung. Intransparenz der Produktentwicklungskosten und des Anteils der dabei eingesetzten öffentlichen Förderungen führe zu hohen Arzneimittelkosten. Die Bundesregierung lasse zu, dass die Pharmaindustrie die wahren Kosten nicht offen legen müssten und unter Berufung auf hohe Forschungs- und Entwicklungskosten hohe Arzneimittelpreise am Markt durchsetzen könnten.

US-Hersteller müssen Arzneimittelpreise in TV-Werbung nicht nennen

Bundesregierung: Arzneimittelforschung ist komplexe Angelegenheit

Die Bundesregierung antwortet hinsichtlich der Verwendung von öffentlichen Förderungen im Bereich der Arzneimittelforschung und der von der Linksfraktion geforderten Offenlegung dieser Gelder: „Steuerbegünstigungen, Subventionen und öffentliche Förderungen für die Entwicklung von Arzneimittel oder Medizinprodukten werden oft nicht produktbezogen gewährt, sondern unterstützen Produktlinien oder Portfolios sowie Technologien, die für verschiedene Produktentwicklungen zum Einsatz kommen. Eine Zuordnung öffentlicher Förderung zu einzelnen Produkten ist somit i. d. R. nicht möglich. Eine nicht belastbare Offenlegung trägt aus Sicht der Bundesregierung daher nicht zur Transparenz bei“.

Auch hinsichtlich der Frage nach Transparenz der tatsächlichen Kosten klinischer Studien verbunden mit einer Offenlegung der Studienergebnisse und Daten wiegelt die Bundesregierung ab: „Nach Ansicht der Bundesregierung ist diese Verknüpfung kritisch zu sehen, da diese Kosten nicht die Gesamtkosten einer Arzneimittelentwicklung widerspiegeln und stark variieren und bei isolierter Betrachtung zu falschen Rückschlüssen führen könnten.“