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Versandhandelskonflikt
Schmidt: Erst das Rx-Boni-Verbot, dann das Rx-Versandverbot
Erhöhter Druck auf Spahn aus der Unionsfraktion
Die Ruhe der ABDA ist bei einigen Unionspolitikern allerdings nicht mehr vorhanden. Die CSU-Politiker Emmi Zeulner und Wolfgang Stefinger haben kürzlich mit Verweis auf den Kriseneinsatz der Apotheken erklärt, dass sie weiterhin ein Rx-Versandverbot favorisieren würden. Und auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, erklärte gegenüber DAZ.online, dass das Verbot ein möglicher Weg wäre, wenn es aus Brüssel kein grünes Licht gibt. Schmidt stellte allerdings klar, dass das Rx-Versandverbot nur eine Alternative für den eigentlichen Plan des Ministers sein könne. Wörtlich sagte der ABDA-Präsident:
Ich habe mit großer Freude wahrgenommen, dass uns einige Abgeordnete für unsere Arbeit loben. Was die Äußerungen zum Rx-Versandverbot betrifft, nehme ich das so war, dass auch die Unionspolitiker den Druck auf das BMG erhöhen wollen. Primär geht es auch ihnen darum, dass endlich gehandelt wird und diese Hängepartie zu Ende geht. Dass das Rx-Versandverbot als Alternative dargestellt wird, ist auch richtig. Es ist auch die einzig denkbare Alternative. Allerdings ist weiterhin offen, ob es realisierbar ist. Die Beschlusslage der ABDA ist jedenfalls klar: Wir unterstützen mit voller Kraft das Apotheken-Stärkungsgesetz.“
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Der ABDA-Präsident wiederholte auch nochmals eine Forderung der ABDA zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG), mit dem die Bundesregierung unter anderem die Gematik beauftragen will, eine E-Rezept-App zu bauen. Schmidt sagte, dass die Apotheker schon mit vielen Forderungen „durchgedrungen“ seien. Es sei neben dem Makelverbot aber auch sehr wichtig, dass es „faktische und technische Schutzmaßnahmen“ gebe. Zur Erinnerung: Die ABDA hatte im Gesetzgebungsverfahren kürzlich die Forderung aufgestellt, dass es ein Werbeverbot für E-Rezept-Apps und eine „technische Regelung" geben müsse, die einen Handel mit E-Rezepten verhindert.
Der ABDA-Präsident kündigte auch an, dass die Standesvertretung sich dafür einsetzen werde, dass einige der während der Coronakrise eingeführten Erleichterungen für Apotheker fortgesetzt werden. Es gehe darum, möglichst viel aus den Eilverordnungen über die Krise „hinüberzuretten“, so Schmidt. Konkret im Sinn hat der ABDA-Präsident die Vergütung der Botendienste sowie die Erleichterungen beziehungsweise Flexibilisierungen bei den Abgabe-- und Austauschrechten für Apotheker.
3 Kommentare
Wie oft habe ich schon Rx-? gelesen und diese beiden Herren direkt daneben ... daneben ... daneben ...
von Christian Timme am 08.06.2020 um 7:03 Uhr
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Boni Verbot
von Anita Peter am 04.06.2020 um 16:47 Uhr
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Verbote
von Roland Mückschel am 04.06.2020 um 15:30 Uhr
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