15:02 Uhr
EU-weites Covid-Zertifikat soll Reisen in Europa erleichtern
Künftig sollen Corona-Impfungen ganz einfach nachgewiesen werden können: Schnell einen QR-Code auslesen und schon sind Geimpfte etwa von einer Quarantäne befreit. Das Prinzip klingt simpel – in der Praxis muss sich das neue EU-Corona-Zertifikat aber noch beweisen.
Der Sommerurlaub steht vor der Tür – und passend dazu soll Reisen in Europa trotz Corona-Pandemie wieder einfacher und sicherer werden. Dabei könnte ein EU-weiter Impfnachweis helfen, der bald eingeführt werden soll. Sollte es wie geplant klappen, dass etwa ein Nachweis aus Deutschland im Restaurant in Italien anerkannt werde, sei dies «weltweit einmalig», sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Wann genau der Nachweis kommt, ist noch offen. Vieles steht aber schon fest:
Welche Daten sollen gespeichert werden?
Das kostenlose Zertifikat soll Aufschluss darüber geben, welchen Impfstoff der Inhaber beziehungsweise die Inhaberin erhalten hat und ob es eine oder bereits zwei Dosen sind. Zudem sollen auch Informationen zu frischen Tests und durchgestandenen Corona-Infektionen hinterlegt werden sowie der Name, das Geburtsdatum, das Impfdatum und der Aussteller des Zertifikats ausgelesen werden können.
Papier oder digital – ein Zertifikat zum Anfassen?
Zum einen soll es möglich sein, die Nachweise digital auf dem Smartphone in einer sogenannten Wallet App zu hinterlegen - in Deutschland wird das unter anderem die Corona-Warn-App sein. Eine App zur reinen Anzeige des Zertifikats wird in Deutschland derzeit unter der Führung des Technologiekonzerns IBM entwickelt, weitere Apps dürften folgen. Über einen QR-Code sollen die Informationen dann in der ganzen EU fälschungssicher ausgelesen werden können. Wer kein Smartphone besitzt oder das Zertifikat nicht digital speichern möchte, kann es auch in Papierform bekommen. Zudem soll es möglich sein, Zertifikate etwa von Familienmitgliedern in der App hinterlegen zu können.
Wer stellt den Nachweis aus?
In Deutschland sollen die Dokumente laut Gesundheitsministerium nur von autorisierten Menschen in Impfzentren, Arztpraxen und Krankenhäusern ausgestellt werden. In der Regel sollen Ärzte sie demnach gleich nach der Impfung erstellen können. Nachträglich dürfen es Ärzte und Apotheken. Sie müssen sich dann aber den Impfpass und einen anderen Ausweis vorlegen lassen. In der Regel sollen nachträgliche digitale Nachweise auch nur „in räumlicher Nähe“ zum Impf-Ort ausgestellt werden können – also etwa in derselben Gemeinde, demselben Landkreis oder umliegenden Kommunen.
Welche Schritte stehen noch aus?
Formal muss die Einigung auf das digitale EU-COVID-Zertifikat noch bestätigt werden. Dass es aber noch zu großen Änderungen kommt, gilt als sehr unwahrscheinlich. Damit die Nachweise auch in allen EU-Ländern funktionieren, wird derzeit zudem mit Hochdruck an der technischen Ausgestaltung gearbeitet. 17 EU-Staaten – darunter Deutschland – hätten bereits erfolgreich an einem Test teilgenommen, teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Sechs weitere Länder sollen in den kommenden Tagen folgen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, das Zertifikat werde „schon sehr bald sicheres Reisen ermöglichen.“
Wann kommt das Zertifikat in Deutschland?
Auf EU-Ebene soll das Zertifikat am 1. Juli in Kraft treten, Spahn (CDU) ist optimistisch, dass es in Deutschland bis zum 30. Juni eingeführt werden kann. Den EU-Staaten ist aber eine Übergangsfrist von sechs Wochen für die Ausstellung von Zertifikaten eingeräumt worden. Im Zweifel bekommt man den Nachweis also erst Mitte August.
Wird das Impfzertifikat zur Pflicht?
Nein. „Der digitale Impfnachweis ist lediglich ein freiwilliges und ergänzendes Angebot“, heißt es in einer aktuellen Information des Bundesgesundheitsministeriums. Wer keinen digitalen Impfnachweis besitze, könne eine Impfung weiterhin über den gelben Impfausweis nachweisen.
Wofür wird das Zertifikat konkret benötigt?
Das entscheiden die EU-Länder selbst. Das Europaparlament konnte sich mit einer Forderung nach verpflichtenden Erleichterungen nicht durchsetzen. Als Kompromiss sollen zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Genesene nur eingeführt werden, wenn es etwa die Infektionslage erfordert. Klar ist auch, dass der Nachweis von Tests, Impfungen und Genesungen durch die Zertifikate deutlich vereinfacht werden dürfte.
Zudem sollen die EU-Staaten selbst entscheiden können, ob sie Zertifikate auf Grundlage von nationalen Notfallzulassungen für die noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassenen Impfstoffe Sputnik V und Sinopharm akzeptieren. EU-Justizkommissar Didier Reynders sprach sich am Freitag darüber hinaus dafür aus, dass EU-Staaten den Nachweis auch national nutzen.
Wie sieht es mit dem Datenschutz aus?
Alle Beteiligten versichern, dass der Datenschutz gewährleistet sei. Von der Leyen gab persönlich das Versprechen, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger „werden dabei in vollem Umfang geachtet, einschließlich des Schutzes personenbezogener Daten“. Es werden den Angaben zufolge keine persönlichen Daten auf Servern gespeichert, sondern nur auf dem eigenen Handy. Das Zertifikat stellt lediglich sicher, dass die auf dem Smartphone hinterlegten Daten authentisch sind und tatsächlich zu der auf dem Zertifikat angegebenen Person gehören.
13:43 Uhr
Hersteller sagen ärmeren Ländern 1,3 Milliarden Impfstoff-Dosen zu
Mehrere Hersteller von Corona-Impfstoffen haben ärmeren Ländern am Freitag die Lieferung von mehr als einer Milliarde Impfdosen bis zum Jahresende zugesagt. Die Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna sowie Johnson & Johnson versprachen bei einem „Welt-Gesundheitsgipfel“ in Rom insgesamt rund 1,3 Milliarden Einheiten. Die Lieferungen für Entwicklungs- und Schwellenländer sollen in der zweiten Jahreshälfte beginnen. 2022 sollen ebenfalls mehr als eine Milliarde Dosen zur Verfügung gestellt werden.
Die ärmsten Staaten sollen nur die Herstellungskosten bezahlen müssen, für Entwicklungsländer soll ein „Niedrigkostenpreis“ gelten. Biontech/Pfizer will ungefähr eine Milliarde Dosen liefern, Johnson & Johnson circa 200 Millionen Dosen und Moderna etwa 95 Millionen. Die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen habe sich im Vorfeld des Gipfels mit den Herstellern, mit denen die EU gute Erfahrungen gemacht habe, dazu in Verbindung gesetzt, hieß es aus Kommissionskreisen.
13:43 Uhr
Studie: Corona geht mit etwas erhöhtem Risiko von Totgeburten einher
Eine Corona-Infektion bei Schwangeren könnte einer Studie zufolge mit einem erhöhten Risiko einer Totgeburt einhergehen – allerdings auf relativ niedrigem Niveau. Das legen Ergebnisse nahe, die britische Wissenschaftler in der Fachzeitschrift „American Journal of Obstetrics and Gynecology“ veröffentlichten. Dafür untersuchten sie Geburten bei 340.000 Frauen im größten britischen Landesteil England zwischen Mai 2020 und Januar 2021.
Von diesen wurden 3527 Frauen positiv auf das Coronavirus getestet, als sie ins Krankenhaus kamen. 30 von ihnen erlitten eine Totgeburt, also verloren ihr Baby mindestens 24 Wochen nach Beginn der Schwangerschaft. Der von den Forschern ermittelte Schnitt von 8,5 je 1000 Frauen liegt deutlich über dem Schnitt von 3,4 je 1000 Frauen bei negativ getesteten Schwangeren. Ein ähnliches Bild ergab die Studie bei Frühgeburten, also einer Geburt vor der 37. Schwangerschaftswoche. Diese erfolgte bei 12 Prozent der Corona-Infizierten, aber nur bei 5,8 Prozent der negativ Getesteten.
Die Forscher betonten, das Risiko für Tot- oder Frühgeburten bleibe weiterhin sehr gering. Es sei aber wichtig, dass mögliche Gefahren bekannt sind.
13:41 Uhr
Kassenärzte: Noch immer fehlt Impfstoff - müssen Termine absagen
Arztpraxen in Brandenburg erhalten nach eigenen Angaben noch immer nicht die gewünschte Menge an Impfstoff gegen das Coronavirus. „Regelmäßig müssen bereits vereinbarte Termine abgesagt werden“, teilte die Kassenärztliche Vereinigung des Landes (KVBB) am Freitag mit. Das führe zu Ärger und Frust. Sie wies den Vorwurf zurück, Ärzte riefen Impfstoff nicht ab oder lagerten ihn über längere Zeit in der eigenen Praxis. Man lasse sich nicht den Schwarzen Peter zuschieben, hieß es. Die Impflogistik sei allein die Aufgabe der staatlichen Organisationen.
Der zuständige Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte zuvor in den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ (Freitag) von Anlaufschwierigkeiten in den Arztpraxen gesprochen. „Aber die KVBB muss dafür sorgen, dass in kürzester Frist jeder Impfstoff, der für Brandenburg bereitsteht, auch abgerufen und verimpft wird.“ SPD-Fraktkionschef Erik Stohn hatte gleichfalls in dieser Woche kritisiert, dass das Impfen in den Praxen nicht optimal laufe.
Beide Politiker reagierten auf Daten, nach denen einige Zehntausend Impfdosen nicht abgerufen worden sind. Der entsprechende Report des Paul-Ehrlich-Instituts zeige aber nicht, was die Arztpraxen abrufen, sondern die Verteilung vom Großhandel an die Apotheken, erklärte die Ärzte-Vereinigung. Die Praxen riefen den Impfstoff vollständig ab und verbrauchten ihn innerhalb weniger Tage.
Auch die Vorsitzende des Landeshausärzteverbandes, Karin Harre, glaubt nicht, dass der Impfstoff nicht abgerufen worden ist. „Das kann nicht sein“, sagte die Ärztin. Sie wundere sich aber über die Praxis, wie Impfstoff bestellt, beziehungsweise geliefert werde. „Das ist schön längere Zeit unübersichtlich.“
12:55 Uhr
Spahn wirbt für behutsame Corona-Öffnungen und Maskentragen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat für behutsame Öffnungsschritte und einen weiterhin wichtigen Schutz mit Abstand und Masken geworben. „Unsere Ungeduld darf am Ende nicht zu Übermut führen“, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Er habe den Eindruck, „dass im Moment wochenweise in einigen Ländern Lockerungen gemacht werden“. Zwischen Bund und Ländern sei aber vereinbart, vor möglichen nächsten Schritten zunächst zwei, drei Wochen zu warten und zu sehen, welche Folgen dies auf das Infektionsgeschehen habe.
Vorsicht gelte etwa auch für den Einzelhandel, machte Spahn deutlich. Drei Kunden in einem Schuh- oder Bekleidungsgeschäft seien okay. Etwa in großen Elektromärkten stünden am Handy-Stand aber oft 30 Leute in einer Traube. Dies seien Situationen, die wiederkämen, „die wir aber doch in der jetzigen Phase noch vermeiden können, ohne dass es wirklich eine Belastung fürs Leben ist“.
Mit Blick auf Schutzmasken sagte Spahn, im Vergleich zu anderem sei dies zwar eine nervige, aber doch auch händelbare Maßnahme, die für die allermeisten mittlerweile in den Alltag übergegangen sei. Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sagte, es gebe immer mehr Belege wie wirksam Masken auch in Alltagssituationen seien. Wenn jetzt gelockert würde, müsste der „Basisschutz“ mit Abstand, Hygiene und Masken von allen möglichst beibehalten werden.
Niedersachsen rückt nach kritischen Reaktionen möglicherweise von einer geplanten Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel bei niedrigen Inzidenzwerten ab. „Die Landesregierung wird diesen Punkt nochmal sehr ernsthaft überdenken“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag. Eine Entscheidung wurde am Nachmittag erwartet.
10:55 Uhr
RKI: Trotz Erfolgen bei Pandemie-Eindämmung Vorsicht nötig
Trotz sinkender Werte sind die Pandemie-Fallzahlen in Deutschland nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts insgesamt weiter zu hoch. „Die Gefahr ist noch nicht gebannt“, sagte Präsident Lothar Wieler am Freitag. Das gelte auch für die Pfingstfeiertage mit ersten Öffnungsschritten. „Wir dürfen nicht zulassen, dass das Virus wieder Oberhand gewinnt, weil wir auf einmal zu viel wollen“, sagte Wieler.
Die bisherigen Erfolge bei der Eindämmung seien aber unübersehbar: Die Inzidenzen in allen Bundesländern und Altersgruppen gingen zurück. „Glücklicherweise im Moment deutlich auch bei den Jüngeren“, sagte Wieler. Es würden weniger Ausbrüche in Schulen und Kitas gemeldet. Diese seien insgesamt auch kleiner. Es gebe auch einen Rückgang der Patientenzahlen in Kliniken.
Doch immer noch gebe es auch rund 1.300 Corona-Tote pro Woche. „Das ist immer noch eine schrecklich hohe Zahl“, sagte Wieler. Insgesamt hätten bisher rund 87.000 Menschen in Deutschland durch die Pandemie ihr Leben verloren. Inzidenzen und Sterblichkeit seien seit Mitte der zweiten Welle in Regionen, die besonders benachteiligt seien, am höchsten. Mögliche Gründe hierfür seien Armut, Vorerkrankungen, Lebensverhältnisse wie Wohndichte, aber auch Arbeitsbedingungen wie prekäre Beschäftigungen.
Positiv wertete Wieler, dass die Impfbereitschaft mit 73 Prozent der vom RKI Befragten sehr hoch sei. Weitere zehn Prozent würden sich eher als nicht impfen lassen. „Das ist sinnvoll, wirksam und verantwortungsvoll“, sagte Wieler.
12,5 Prozent der Bundesbürger seien vollständig geimpft. Es müssten aber 80 Prozent werden, die entweder geimpft seien oder die Infektion durchgemacht hätten. „Dann kriegen wir dieses Virus unter Kontrolle.“ Es gelte, den Sommer gemeinsam dafür zu nutzen, um die Virusausbreitung zu unterdrücken. „Damit wir gut durch Herbst und Winter kommen.“
Dazu blieben alle Maßnahmen vom Maskentragen über Tests bis hin zum Impfen wichtig. „Diese Pandemie ist wie ein prall gefüllter Luftballon, den wir gemeinsam unter der Wasseroberfläche halten müssen“, sagte Wieler. Mittlerweile habe dieser Ballon nicht mehr ganz so viel Luft. „Aber wenn wir ihn jetzt loslassen, springt er immer noch unkontrolliert über die Wasseroberfläche.“
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