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Corona-Protokolle
RKI veröffentlicht entschwärzte Dokumente des Corona-Krisenstabs
Berlin - 31.05.2024, 17:15 Uhr
Das RKI hat bisher geheime Passagen aus den Protokollen seines Corona-Krisenstabs veröffentlicht. (Foto: IMAGO / Fotostand)
Die Protokolle des Krisenstabs des RKI sind seit diesem Donnerstag öffentlich einzusehen – dieses Mal weitgehend ohne Schwärzungen. Damit wurde nun eine Reihe wichtiger Dokumente zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen veröffentlicht.
Das Robert-Koch-Institut hat Protokolle seines Krisenstabes weitgehend ungeschwärzt veröffentlicht. Seit dem vergangenen Donnerstag sind die Sitzungsprotokolle aus der Zeit von Januar 2020 bis April 2021 über die Webseite des RKI abrufbar. Das 2515 Seiten umfassende Dokument ist im Gegensatz zur letzten Veröffentlichung derselben RKI-Protokolle weitgehend ohne Schwärzungen.
Lediglich personenbezogene Daten seien weiterhin unkenntlich gemacht, teilte das RKI in einer Pressemitteilung vom Donnerstag mit.
„Offener Diskurs“
Die Protokolle zeigten einen „offenen wissenschaftlichen Diskurs“. Einzelne Positionen würden nicht zwangsläufig eine abgestimmte Haltung des RKI widerspiegeln, stellte das Institut klar, zudem könnten einige Passagen ohne Hintergrundinformationen nicht angemessen interpretiert werden. Für die kontextuelle Einordnung müssten die damaligen Tages- und Wochenberichte des RKI zur Bewertung des Infektionsgeschehens herangezogen werden.
Aufklärung zu Pandemie-Maßnahmen
Bereits im März waren dieselben Protokolle mit umfangreichen Schwärzungen herausgegeben worden. Ein Online-Magazin hatte erfolgreich auf die Herausgabe geklagt. Aufgrund der vielen unkenntlich gemachten Stellen kursierten Spekulationen darüber, dass möglicherweise eine politische Einflussnahme durch Regierungsvertreter*innen vertuscht werden sollte. Vermutlich um derartigen Spekulationen zu begegnen hat das RKI sich nun zu einer weiteren Entschwärzung entschieden.
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Damit wurde eine ganze Reihe von wichtigen Dokumenten aus der Zeit der Corona-Pandemie publik gemacht. In der vergangenen Woche war der Klage eines Arztes zur Freigabe der Protokolle des Corona-Expertenrates stattgegeben worden. Zudem erwirkte er mit seiner Klage die Freigabe der Protokolle des Krisenstabs der Bundesregierung.
Die Veröffentlichungen sind Teil eines parteiübergreifenden Diskurses zur Aufarbeitung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung.
Weiterhin unveröffentlicht sind die RKI-Krisenstabs-Protokolle aus der Zeit von Mai 2021 bis Juli 2023. Diese sollen jedoch „nach entsprechender Prüfung und Drittbeteiligung so schnell wie möglich durch das RKI veröffentlicht werden.“
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