Was macht eigentlich... Daniel Bahr?

Eine besondere Verbindung hatte Bahr auch zu den Apothekern.Viele Pharmazeuten haben den FDP-Minister sicherlich aufgrund einiger Konflikte mit den Apothekern in nicht so guter Erinnerung. Schaut man auf die Fakten, gibt es dazu allerdings wenig Anlass. Denn Bahr setzte sich auch für ein höheres Fixhhonorar und eine neue Honorarkomponente, die Notdienstpauschale ein. Das Fixum der Apotheker wurde damals um 25 Cent angepasst. Mehrere Verbände und Kammern protestierten und forderten eine höhere Anpassung. Sie beschwerten sich insbesondere über die Berechnungsweise des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums. Bahr vermittelte zwischen den Pharmazeuten und dem Wirtschaftsministerium, das damals von Bahrs Parteifreund Philipp Rösler geleitet wurde.

Etwa ein Jahr später verabschiedete der Bundestag das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANSG). Insbesondere die CSU hatte in dieser Zeit dafür gekämpft, kleineren Landapotheken finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Lange wurde darüber spekuliert, wie eine solche Unterstützung letztendlich funktionieren könnte. Bahrs Ministerium kam auf eine sehr kreative Idee: Dem Fixhonorar der Apotheker wurden 16 Cent aufgeschlagen, die der Apotheker nicht kassierte. Das Geld wandert seitdem direkt in einen vom Deutschen Apothekerverband (DAV) eingerichteten Fonds. Dieser Nacht- und Notdienstfonds wiederum vergütet die Apotheken pro geleistetem Dienst.

Noch viel wichtiger für die Apotheker dürfte aber der Einsatz Bahrs gegen Rx-Boni von ausländischen Versandapotheken sein. Bahr hatte sich öffentlich mehrfach dafür ausgesprochen, ausländischen Versendern keine „unfairen“ Vorteile gegenüber deutschen Apothekern zu ermöglichen. Mit einer AMG-Novelle sorgte der Gesetzgeber schließlich dafür, dass DocMorris und Co. bis heute keine Rx-Boni anbieten dürfen. Bahrs Gesetz liegt derzeit allerdings zur Prüfung dem Europäischen Gerichtshof vor.

In Bahrs Amtszeit fielen aber auch zwei Episoden, die im Apothekerlager bis heute skeptisch diskutiert werden. Zum Einen hatte Bahr von seinem Vorgänger Rösler die Arbeit an der Novellierung der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) übernommen. Bahr hatte sich (unter anderem in der Pharmazeutischen Zeitung) mehrfach dafür ausgesprochen, einige Bereiche der ApBetrO zu liberalisieren, den Apothekern mehr Freiheiten einzuräumen und Bürokratie abzuschaffen. Zur Debatte stand damals etwa, dass Filialapotheken geringere Auflagen für die Laborausstattung bekommen. In enger Zusammenarbeit mit der ABDA erarbeitete das BMG dann eine Version, die das Bundeskabinett im Februar 2012 beschloss. Maßnahmen zur „Apotheke light“ waren darin weitestgehend nicht mehr enthalten.

In direkten Konflikt mit den Apothekern geriet Bahr Ende 2012 im Rahmen der Datenklau-Affäre. Im Dezember 2012 war herausgekommen, dass ein IT-Spezialist, der für einen externen Dienstleister des BMG arbeitete, wiederholt Informationen aus dem Ministerium an einen Apotheker-Lobbyisten verkauft hatte. Bahr bezeichnete den Anfangsverdacht damals als „Sauerei“. Bis heute ist die Affäre nicht ganz aufgeklärt. Ermittelt wurde unter anderem gegen den ehemaligen Pressesprecher der ABDA, Thomas Bellartz.

Bahrs Verhältnis zu den Apothekern verbesserte sich mit Sicherheit auch nicht, als im Herbst 2013 Diskussionen über ein Apothekensterben aufkamen. „Ich kann keine Garantie für die einzelne Apotheke geben“, sagte Bahr damals. Die flächendeckende Versorgung sei noch gewährleistet. „Es gibt kein Apothekensterben“, sagte der Minister dem ARD-Morgenmagazin. Er sehe es nicht als Aufgabe der Politik, die Anzahl von Apotheken festzulegen. Das geschehe bei Bäckereien, Lebensmittelläden oder Tankstellen auch nicht.