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Neue Studie mit internationalen Vergleichsdaten
Buchpreisbindung: mehr Absatz, mehr Buchhandlungen und günstigere Preise
13.11.2019, 07:00 Uhr
![Bücher gehören zu den wenigen preisgebundenen Waren. Eine neue Studie zeigt positive Folgen dieser Preisbindung. (Foto: imago images / Eibner) ](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/5/b/4/1/5b41ccd29b881463ad1e75981ba490fe2533d4ba/imago64182831h-2382x1339-637x358.jpg)
Bücher gehören zu den wenigen preisgebundenen Waren. Eine neue Studie zeigt positive Folgen dieser Preisbindung. (Foto: imago images / Eibner)
Rechtfertigungsgründe für Preisbindung
Zu seinem Rechtsgutachten erklärte Fuchs weiter, der Schutz des Kulturguts Buch sei „ein ausreichender Rechtfertigungsgrund für die Ausschaltung des Preiswettbewerbs auf der Handelsstufe“. Fuchs ergänzte: „Zudem kompensieren die positiven Auswirkungen der Preisbindung auf den Buchmarkt und für die Verbraucher die Einschränkung des Wettbewerbs.“ Gemäß dem Rechtsgutachten werde der Schutz des Buches als Kulturgut auch vom Europäischen Gerichtshof als zwingendes Erfordernis des Allgemeininteresses anerkannt. Die Preisbindung erfülle die ihr zugeschriebenen positiven Wirkungen, wie die Analyse von Götz zeige. Dagegen wären alternative Fördermaßnahmen wie flächendeckende Subventionen mit enormen Kosten verbunden und zudem verfassungs- und ordnungspolitisch bedenklich, heißt es im Rechtsgutachten.
Gemäß diesem Gutachten ist die Buchpreisbindung auch mit dem europäischen Kartellrecht vereinbar. Das Buchpreisbindungsgesetz beeinträchtige die praktische Wirksamkeit der europäischen Wettbewerbsregeln nicht. Es falle unter keine anerkannte Fallgruppe für einen Verstoß gegen die mitgliedsstaatliche Loyalitätspflicht. Das gelte sogar, wenn der Europäische Gerichtshof seine Rechtsprechung ausweiten würde. Denn die positiven Folgen für den Markt und die Verbraucher würden die Ausschaltung des produktinternen Wettbewerbs auf der Handelsebene kompensieren. Dazu verweist das Rechtsgutachten auf die Effizienzgewinne, die in der ökonomischen Analyse von Götz gezeigt wurden. Außerdem werde der Wettbewerb nicht gänzlich ausgeschaltet, sondern es herrsche weiterhin ein intensiver Wettbewerb über den Service.
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Kommentar zur Monopolkommission
Wenn ihr für den Buchhandel kämpft, dann kämpft auch für die Apotheken!
Buchhändler sehen Schutzzweck erfüllt
Zu den Ergebnissen der Studie erklärte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, die Buchpreisbindung sei ein „Garant für Qualität und Vielfalt auf dem Buchmarkt“. Sie sei eine wichtige Grundlage dafür, dass der deutsche Buchmarkt weltweit Vorbildcharakter habe. Gerade in der heutigen Situation erfülle die Buchpreisbindung ihren Schutzzweck.
6 Kommentare
Preisbindung
von Holger am 14.11.2019 um 8:09 Uhr
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Der Unterschied zum Arzneimittel ist...
von Michael Mischer am 13.11.2019 um 11:46 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Der Unterschied zum Arzneimittel ist
von Anita Peter am 13.11.2019 um 13:10 Uhr
Unfähige Standes"führung"
von Dr. Alfred Stuhler am 13.11.2019 um 8:53 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Unfähige Standes"führung"
von Anita Peter am 13.11.2019 um 10:57 Uhr
Nur politischer Vernichtungswille
von ratatosk am 13.11.2019 um 8:12 Uhr
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