Mein liebes Tagebuch

Auf dem Weg zu mehr Arzneimittelsicherheit: Der Bundesrat spricht sich dafür aus, die Importförderklausel komplett zu streichen. Das hat das Länderparlament in einer Stellungnahme zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) beschlossen. Mein liebes Tagebuch, es ist gut, dass sich der gesunde Menschenverstand durchsetzt. Eine gesetzlich verordnete Importförderung hat in unserer Zeit nichts mehr verloren, vor allem, wenn man die Fahne der Arzneimittelsicherheit hoch halten will. Außerdem: Nennenswerte Einsparungen gibt es durch die Förderung der Importe nicht mehr. Also: weg damit. Hoffen wir, dass das auch der Bundestag so sieht. Übrigens, der Bundesrat fordert die Bundesregierung auch dazu auf, mehr dafür zu tun, dass bei der Vergabe von Rabattverträgen Unternehmen bevorzugt bezuschlagt werden, die in Europa produzieren. Außerdem sollen Rabattverträge konsequent mehrfach und nicht mehr exklusiv vergeben werden. Das kann mit dazu beitragen, dass Lieferengpässe verhindert werden. Mein liebes Tagebuch, bleibt zu hoffen, dass diese Bundesratsempfehlungen Gesetz werden. 

In die Reform des Apothekenmarkts kommt Bewegung. Das Bundesgesundheitsministerium hat ein neues Eckpunkte-Papier vorgelegt. Das Ministerium hat sich vom strikten Rx-Boni-Verbot für EU-Versender verabschiedet – auch auf Druck der EU-Kommission, die das für nicht kompatibel mit dem EuGH-Urteil hält. Ein Rx-Boni-Verbot soll stattdessen für alle Marktteilnehmer gelten und nicht im Arzneimittelgesetz verankert sein, sondern im SGB V festgehalten werden. Das Bundesgesundheitsministerium geht dann davon aus, dass so die Regelungen für den einheitlichen Apothekenabgabepreis erhalten bleiben. Das bedeutet, die Einhaltung der Arzneimittelpreisverordnung muss Teil des Rahmenvertrages zwischen Kassen und Apothekern werden – und daran müssten sich dann auch die EU-Versender halten, ansonsten gibt’s Sanktionen, sagt das BMG. Wie die aussehen? Dazu steht nichts im Papier. Mein liebes Tagebuch, wenn man auf diesem Weg die Gleichpreisigkeit erhalten will, funktioniert es nur dann, wenn es den Kassen ausdrücklich verboten ist, Selektivverträge mit Versendern abzuschließen, in denen „abweichende Preise“ geregelt werden. Und Versicherte dürfen nicht durch Krankenkassen begünstigt werden, wenn sie bei EU-Versendern bestellen. Und die Kassen dürfen die Versicherten auch nicht in Richtung EU-Versender beeinflussen. Das BMG hat das erkannt und ebenfalls im Eckpunkte-Papier festgehalten: Die freie Apothekenwahl soll erhalten bleiben, es darf auch kein Makeln von E-Rezepten vorgenommen werden und keine Absprache zwischen Ärzten, Apothekern und EU-Versender geben. Also, mein liebes Tagebuch, so könnte es möglicherweise laufen. Was sich auch positiv im neuen Eckpunkte-Papier anfühlt: Das BMG plant, die Anforderungen an den Botendienst und an den Versandhandel anzugleichen. Das bedeutet konkret: Die Beratung im Botendienst soll „verpflichtend angeboten“ werden. Und die Beratung soll auch ohne „unmittelbaren persönlichen“ Kontakt möglich sein. Damit will das BMG den Apothekern den Weg in die Telepharmazie eröffnen. Mein liebes Tagebuch, nur so kann’s gehen, wenn wir überhaupt eine Chance gegen den Versandhandel haben wollen. Ach, noch was: Die Temperaturkontrolle soll bei der Auslieferung von Arzneimitteln verpflichtend vorgeschrieben werden, im Versandhandel und im Botendienst. Jawoll, gleichlange Spieße für alle. 

Das neue Eckpunkte-Papier enthält allerdings auch zwei gewaltige Dämpfer: Weniger Geld als zunächst angekündigt für die Notdienstpauschale (nur noch ein Plus von 38 Mio. Euro statt 120 Mio. Euro) und weniger Geld für pharmazeutische Dienstleistungen: statt 240 Mio. Euro nur noch rund 105 Mio. Euro. Mein liebes Tagebuch, man muss das ganz nüchtern sehen: Mit einer Anpassung unseres Apothekenhonorars, unseres Einkommens hat das alles rein gar nichts zu tun. Außer der kleinen Erhöhung des Notdienstfonds bringt uns die Apothekerreform letztlich so gut wie kein Honorarplus. Denn für die Dienstleistungen müssen wir neue Leistungen anbieten – und das hängt dann wieder von den Krankenkassen ab, ob und wieviel sie uns dafür bezahlen. Mit einer solchen Reform wäre uns nur eines sicher sein: keine Neiddebatte – denn zu beneiden gibt es hier rein gar nichts.

Und was sagt unsere ABDA dazu? Die Absicht des BMG, den einheitlichen Abgabepreis herzustellen, die Patientenrechte durch den Erhalt der freien Apothekenwahl zu stärken und die Möglichkeit honorierte pharmazeutische Dienstleistungen anbieten zu können sind o.k., aber ganz klar: Das Honorarangebot des BMG reicht nicht aus. Es wird nicht möglich sein, mit der vorgesehenen Summe die pharmazeutischen Dienstleistungen flächendeckend zu erbringen. Außerdem sei die gesetzgeberische Umsetzung dieser Eckpunkte „anspruchsvoll“. Mein liebes Tagebuch, dem ist nichts hinzuzufügen. Warten wir ab, ob und wie sich die Eckpunkte zu einem Gesetz verdichten und was die SPD dazu sagt. 

Die Union ist froh über den neuen Spahn-Plan: Der Unions-Berichterstatter zu Apothekenthemen, Michael Hennrich, hält den Kompromiss für eine „kluge Lösung“ und er sieht „Perspektiven und Chancen für die Apotheker“ – im Prinzip ja, Herr Hennrich, aber mit Verlaub, wenn wir Dienstleistungen für einen Niedriglohn anbieten sollen, dann schwinden die Chancen. Aber Sie haben ja angekündigt, beim Apothekenhonorar und den genannten Summen nochmals genauer hinzuschauen. Wir halten gerne die Lupe! Hennrich hält es zudem für wahrscheinlich, dass die SPD mitzieht.

Der Kommentar von Fritz Becker, Chef des Deutschen Apothekerverbands, zum neuen Spahn-Eckpunktepapier: „Ich bin froh, dass der Erhalt einheitlicher Abgabepreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel jetzt auch vom Bundesgesundheitsministerium als klares Ziel definiert ist.“ Mit den honorierten Dienstleistungen werde „ein neues Kapitel in der Versorgung aufgeschlagen“, ist sich der Verbandsmann sicher. Aber, ganz klar, auch für ihn sind die finanziellen Mittel für die Dienstleistungen und für den Notdienstfonds zu knapp bemessen. Alles in allem: Jetzt kommt’s auf die wasserdichte Umsetzung an, meint Becker. Genau, mein liebes Tagebuch, da gibt’s noch die eine oder andere undichte Stelle…

Niedersachsens Kammerpräsidentin Magdalene Linz hat sich in der Kammerversammlung auch das Eckpunkte-Papier vorgenommen. Ihre Meinung dazu: Es sei ein „wichtiges Signal“, das Rx-Boni-Verbot im SGB V zu verankern, auch wenn es juristisch „nicht unumstritten“ sei. Sie hält es für möglich, dass es dann sogar zu einem zweiten EuGH-Verfahren kommen könnte. Aber dem könne sie sogar Positives abgewinnen, denn „dann kommt endlich wieder Druck auf den Kessel“.

Bravo, mein liebes Tagebuch, so muss man da ran gehen, das Risiko ist überschaubar. Letztlich bliebe immer noch die Forderung nach dem Rx-Versandverbot. Auch die weiteren Punkte des neuen Eckpunkte-Papiers begrüßte Linz (Erhalt der freien Apothekenwahl, Honorierung pharmazeutischer Dienstleistungen), nur das geringer ausgefallene Apothekerhonorar stößt bei ihr auf Kritik: Für Kliniken und Ärzten gibt’s Honorarzuwächse, bei Apothekern gibt’s Stagnation. Sie sieht es richtig: Wenn man will, dass sich Nachwuchsapotheker für eine Apotheke vor Ort entscheiden, muss man deutliche höhere Honorarzuwächse ansetzen. Eine Kürzung des Honorars für Dienstleistungen kommt für sie nicht in Frage. 

Mein liebes Tagebuch, das war übrigens die letzte Kammerversammlung, die Magdalene Linz als Kammerpräsidentin leitete. Sie wird aus privaten Gründen bei der nächsten Wahl kein weiteres Mal kandidieren. Das ist zu respektieren, mein liebes Tagebuch, ist sie doch seit 2000 Präsidentin der AK Niedersachsen. Sie war übrigens auch die erste Präsidentin der Bundesapothekerkammer! Dennoch, schade ist es schon, dass Linz die berufspolitische Bühne verlässt, denn sie war gut vernetzt, sie ging die Berufspolitik mit Augenmaß an, mit Vernunft. Und sie hinterfragte kritisch, was aus Berlin kam. Sie nickte ABDA-Begehren nicht einfach ab, sondern hatte den Mut, Kontra zu geben, freundlich, aber sachlich und bestimmt. Solche Berufspolitikerinnen braucht das Land! 

Am kommenden Sonntag, 24. März, ist’s soweit: Der von den drei Apothekers Maria Zoschke, Maximilian Wilke und Joachim Schrot initiierte Protest wird sich in Berlin in Bewegung setzen. Demonstriert wird für den Erhalt der Apotheken vor Ort und gegen den durch die EU begünstigten wachsenden Einfluss internationaler Großkonzerne aufs deutsche Gesundheitswesen. Da es auch um die Arbeitsplätze von Angestellten geht, hat sich die Apothekengewerkschaft Adexa angeschlossen. Der Marsch startet um 15 Uhr, Bahnhof Friedrichstraße, und geht zum Brandenburger Tor (weitere Infos unter #rettedeineapotheke auf Facebook und Twitter). Mein liebes Tagebuch, da gibt’s kein Wenn und Aber, da geht man mit, wenn man es nur irgendwie möglich machen kann. Gerade jetzt, wo das Spahn-Papier unser Honorar-Plus eingedampft hat und die Gleichpreisigkeit noch immer mehr als wackelt. 

Ja, ja, ist alles nicht so einfach, die Sache mit mit dem Rx-Versandverbot und der Gleichpreisigkeit. Das neueste Spahn-Papier scheint die Apothekenlager zu teilen: Während die ABDA und die Verbände prinzipiell das neue Spahnsche Paket – mit Ausnahme des zu gering ausgefallenen Honorar-Plus – begrüßen, regt sich in einigen Kammern Widerstand. Die Brandenburger glauben nicht so recht an den Spuk um das Rx-Boni-Verbot mithilfe des SGB V. Und jetzt kommen die Hessen und wollen wie Brandenburg ebenfalls ein Zurück zur Forderung nach dem Rx-Versandverbot. Auch die Hessen sehen eine Überführung des Rx-Boni-Verbots ins Sozialrecht als untaugliches Mittel. Denn dann würden Selbstzahler und Privatversicherte nicht davon betroffen, die Gleichpreisigkeit wäre mitnichten hergestellt. Aus anderen Kammern waren auch Bedenken zu hören, ob ein Rx-Boni-Verbot im Sozialrecht überhaupt Eu-rechtssicher zu machen sei. Mein liebes Tagebuch, die Meinungsverschiedenheiten zeigen: Wir sind noch lange nicht am Ziel. So schön es wäre, wenn wir endlich, endlich Klarheit hätten, aber vielleicht ist es doch besser, wir reden da nochmal ausführlich drüber, bevor ein insuffizientes Gesetz durchgepeitscht wird, das uns in den nächsten Schlamassel manövriert. 

Noch vor zwei Tagen kündigte die SPD Widerstand gegen den Spahn-Plan an, Sabine Dittmar wollte sogar ein eigenes Gesetz zur Apotheken-Reform. Jetzt twittert Karl Lauterbach: „Wir ziehen mit.“ Man wolle Spahns Vorschlag gegen das Versandhandelsverbot mittragen unter der Bedingung: gleiche Regeln für Ausländer und Inländer und umfassende Rechtsprüfung. Da schau an, mein liebes Tagebuch. Was ihn und den Rest der SPD dazu bewogen hat, kann man nur mutmaßen. Es sei wie es ist: Mit der Zustimmung der SPD könnte die Apotheken-Reform doch noch rascher kommen. Was allerdings bedeutet: Genau hinsehen und aufpassen, was dann im Referentenentwurf steht, wie die Formulierung des Gesetzestextes lautet. Und damit müssen wir rechnen: Das Rx-Boni-Verbot kommt ins Sozialgesetzbuch und unser Honorarplus fällt viel geringer aus als anfangs angekündigt: Weniger für den Nachtdienstfonds und nur einen kleinen Fonds für pharmazeutische Dienstleistungen. Mein liebes Tagebuch, wir sind wieder einmal die Gekniffenen. Vermutlich werden wir nach allen Diskussionen und Debatten noch dankbar sein – Gilt dann wieder das Bewährte ABDA-Motto: Hätte schlimmer kommen können?

Vom neuen Spahnschen Eckpunktepapier hält Dr. Jörn Graue, Vorsitzender des Hamburger Apothekervereins, wenig bis nichts. In dem neuen Konzept sieht er keinesfalls eine akzeptable Alternative zum Rx-Versandverbot. Ein Boni-Verbot sei zwar prinzipiell zu begrüßen. Aber der Satz im Arzneimittelgesetz, dass die Arzneimittelpreisverordnung auch für ausländische Versender gilt, dürfe nicht gestrichen werden. Aber genau das sehe das neue Eckpunktepapier vor. Und die EU fordert dies sogar und droht mit Klage. Eine Streichung könnte aber dazu führen, dass weitere wesentliche Fragen nicht mehr juristisch geklärt werden könnten, es wäre gefährlich, so Graue, den Weg zu einem weiteren Verfahren vor dem EuGH dadurch zu verbauen. Mein liebes Tagebuch, da ist was dran. Für Graue gibt es daher nur eins: „Das Rx-Versandverbot aus meiner Sicht bleibt die einzige konsequente Reaktion. Das wäre eine klare Regelung.“ Mein liebes Tagebuch, so langsam wird’s einem blümerant vor den Augen, wir sind in unserer Rx-Versandverbots-Forderung gefangen. Wobei es natürlich ebenso blümerant in den Sternen steht, ob diese Forderung jemals in diesem Leben noch erfüllt würde. Irgendwie eine Zwickmühle.

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Josef Laumann redete Tacheles auf dem Westfälisch-Lippischen Apothekertag: Der Koalitionsvertrag hätte klarer formuliert sein müssen, dann hätte die Groko das Rx-Versandverbot strikt verfolgen müssen, aber die SPD hatte das nicht gewollt. Den jetzigen Weg über das Boni-Verbot im SGB V trägt er allerdings mit, denn es bringt Gleichpreisigkeit. Aber das sei nur ein Zwischenschritt, letztlich wolle auch er das Rx-Versandverbot. Das Problem sei nur, wie man DocMorris „katholisch machen“ könne, will heißen: Wie schafft man, dass sich die Versender dann an das Boni-Verbot halten. Daher müssten Sanktionen her. Mein liebes Tagebuch, gut dass es den Laumann gibt, er meint es gut und ernst mit uns Apothekers.

Und noch eine starke Rede auf dem Apothekertag in Münster: die der Präsidentin. Gabriele Overwiening las Spahn freundlich aber bestimmt die Leviten. Sein Eckpunktepapier sei nur ein Zwischenergebnis, es seien noch viele Fragen offen, „die Messe ist noch nicht gelesen“, so Overwiening, „uns wurde schon viel in Aussicht gestellt, jetzt brauchen wir Verlässlichkeit“. Denn die Ziele des Eckpunktepapiers seien zwar richtig, aber die Umsetzung schwierig. „Handeln Sie“, rief sie Spahn zu, „dann wird Zukunft machbar“. Wie wahr, mein liebes Tagebuch. 

Dann der Auftritt von Jens Spahn auf dem Westfälisch-Lippischen Apothekertag. Ein guter Draht der Kammerpräsidentin Gabriele Overwiening zum Bundesgesundheitminister und die Tatsache, dass Spahn aus der Region Münster kommt, machten es möglich. Und ein guter Zeitpunkt des Apothekertags, hatte Spahn doch Anfang der Woche sein neues Eckpunktepapier für eine Apothekenreform vorgestellt, Version 2.0 – er hatte über seine Version 1.0 vom Dezember nachgedacht und seine Meinung geändert: Statt Rx-Boni-Begrenzung für ausländische Versender will er ein Boni-Verbot nun im Sozialgesetzbuch verankern. Er glaubt, es sei rechtlich sicher und durchsetzbar. Mein liebes Tagebuch, wir werden sehen. Ein kleiner Seitenhieb auf die ABDA war auch dabei: Obwohl er auf vielen Apothekertagen immer wieder Vorschläge für ein neues Honorarsystem für Apotheker einforderte, seien keine von der ABDA gekommen. Jetzt hat er den ersten Schritt gemacht: Er kann sich honorierte pharmazeutische Dienstleistungen vorstellen. Das könnten auch Folgeverordnungen für chronisch Kranken sei – oder Grippeschutzimpfungen in Apotheken. Mein liebes Tagebuch, da bleibt Spahn hartnäckig, er schaut nach Frankreich und sieht, dass es dort funktioniert. Er will das auch in Deutschland und darüber mit Apotheker diskutieren. Gut so, vielleicht kann er da der trägen ABDA einen Schubs geben. Und was Spahn noch sagte: Die Apotheke ist unverzichtbar – und das war einen großen Applaus des Apothekertags wert. Ach, ja, warum die Apotheker für die Dienstleistungen nur noch mit 105 Mio. statt mit 240 Mio. Euro abgespeist werden sollen, darüber ließ er kein Wort fallen. Seine Ankündigung, dass es im April mit dem Gesetzgebungsverfahren zur Apothekenreform endlich losgehen soll, jetzt, wo SPD-Lauterbach twitterte, mitziehen zu wollen, hatte wohl so manchen Knackpunkt seines Eckpunktepapiers in den Hintergrund gedrängt. Mein liebes Tagebuch, keine Sorge, das kommt alles wieder nach oben, wir sind da noch lange nicht am Ende.