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21. März 2019
Am kommenden Sonntag, 24. März, ist’s soweit: Der von den drei Apothekers Maria Zoschke, Maximilian Wilke und Joachim Schrot initiierte Protest wird sich in Berlin in Bewegung setzen. Demonstriert wird für den Erhalt der Apotheken vor Ort und gegen den durch die EU begünstigten wachsenden Einfluss internationaler Großkonzerne aufs deutsche Gesundheitswesen. Da es auch um die Arbeitsplätze von Angestellten geht, hat sich die Apothekengewerkschaft Adexa angeschlossen. Der Marsch startet um 15 Uhr, Bahnhof Friedrichstraße, und geht zum Brandenburger Tor (weitere Infos unter #rettedeineapotheke auf Facebook und Twitter). Mein liebes Tagebuch, da gibt’s kein Wenn und Aber, da geht man mit, wenn man es nur irgendwie möglich machen kann. Gerade jetzt, wo das Spahn-Papier unser Honorar-Plus eingedampft hat und die Gleichpreisigkeit noch immer mehr als wackelt.
Ja, ja, ist alles nicht so einfach, die Sache mit mit dem Rx-Versandverbot und der Gleichpreisigkeit. Das neueste Spahn-Papier scheint die Apothekenlager zu teilen: Während die ABDA und die Verbände prinzipiell das neue Spahnsche Paket – mit Ausnahme des zu gering ausgefallenen Honorar-Plus – begrüßen, regt sich in einigen Kammern Widerstand. Die Brandenburger glauben nicht so recht an den Spuk um das Rx-Boni-Verbot mithilfe des SGB V. Und jetzt kommen die Hessen und wollen wie Brandenburg ebenfalls ein Zurück zur Forderung nach dem Rx-Versandverbot. Auch die Hessen sehen eine Überführung des Rx-Boni-Verbots ins Sozialrecht als untaugliches Mittel. Denn dann würden Selbstzahler und Privatversicherte nicht davon betroffen, die Gleichpreisigkeit wäre mitnichten hergestellt. Aus anderen Kammern waren auch Bedenken zu hören, ob ein Rx-Boni-Verbot im Sozialrecht überhaupt Eu-rechtssicher zu machen sei. Mein liebes Tagebuch, die Meinungsverschiedenheiten zeigen: Wir sind noch lange nicht am Ziel. So schön es wäre, wenn wir endlich, endlich Klarheit hätten, aber vielleicht ist es doch besser, wir reden da nochmal ausführlich drüber, bevor ein insuffizientes Gesetz durchgepeitscht wird, das uns in den nächsten Schlamassel manövriert.
Noch vor zwei Tagen kündigte die SPD Widerstand gegen den Spahn-Plan an, Sabine Dittmar wollte sogar ein eigenes Gesetz zur Apotheken-Reform. Jetzt twittert Karl Lauterbach: „Wir ziehen mit.“ Man wolle Spahns Vorschlag gegen das Versandhandelsverbot mittragen unter der Bedingung: gleiche Regeln für Ausländer und Inländer und umfassende Rechtsprüfung. Da schau an, mein liebes Tagebuch. Was ihn und den Rest der SPD dazu bewogen hat, kann man nur mutmaßen. Es sei wie es ist: Mit der Zustimmung der SPD könnte die Apotheken-Reform doch noch rascher kommen. Was allerdings bedeutet: Genau hinsehen und aufpassen, was dann im Referentenentwurf steht, wie die Formulierung des Gesetzestextes lautet. Und damit müssen wir rechnen: Das Rx-Boni-Verbot kommt ins Sozialgesetzbuch und unser Honorarplus fällt viel geringer aus als anfangs angekündigt: Weniger für den Nachtdienstfonds und nur einen kleinen Fonds für pharmazeutische Dienstleistungen. Mein liebes Tagebuch, wir sind wieder einmal die Gekniffenen. Vermutlich werden wir nach allen Diskussionen und Debatten noch dankbar sein – Gilt dann wieder das Bewährte ABDA-Motto: Hätte schlimmer kommen können?
5 Kommentare
Zu „SEEHOFOmat“ kamen 10.000 nach Bonn ...
von Christian Timme am 24.03.2019 um 11:27 Uhr
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AW: Zu „SEEHOFOmat“ kamen 10.000 nach
von Christiane Patzelt am 24.03.2019 um 14:47 Uhr
AW: Zu „SEEHOFOmat“ kamen 10.000 nach ...
von Christian Timme am 24.03.2019 um 16:16 Uhr
Demonstrationen!
von Gunnar Müller, Detmold am 24.03.2019 um 10:40 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Demonstrationen
von Christiane Patzelt am 24.03.2019 um 14:52 Uhr
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