TeleClinic: Mit nur einer Partnerapotheke geht es nicht

Seit die TeleClinic Anfang 2018 die ersten elektronischen Verschreibungen auf den Weg gebracht hat, gelangten diese mit der Technik von apotheken.de in die Apotheken vor Ort. Doch damit war Schluss nachdem die Schweizer Zur Rose AG, Muttergesellschaft von DocMorris, bekanntgab, die TeleClinic für einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag zu übernehmen.

Mit diesem Schritt hatte es sich der in München ansässige Telemedizin-Anbieter mit dem Service-Portal des Deutschen Apotheker Verlags (DAV) ganz klar verscherzt – und stand überdies vor einem handfesten praktischen Problem: Einziger Apotheken-Vertragspartner der TeleClinic war nun eine Apotheke mit Versandhandelserlaubnis in der Nähe von Stuttgart, die Apotheke Mache. Ihre rechtlichen Bemühungen, apotheken.de zumindest zu einer temporären weiteren Zusammenarbeit zu zwingen, scheiterten: Das Landgericht Stuttgart befand dies für „unzumutbar“ für den DAV. Dabei versprach die TeleClinic doch auf ihrer Webseite, Patienten könnten ihr nach einer Videosprechstunde erhaltenes Rezept in ihrer Wunschapotheke einlösen. Schnell sollte eine neue Möglichkeit der Vernetzung geschaffen werden – doch das schon im Juli versprochene Portal wurde tatsächlich erst Ende Oktober gelauncht.

Derweil machten Apotheken vor Ort unschöne Erfahrungen mit Rezepten aus dem TeleClinic-Ärztenetzwerk. So auch Thomas Grittmann, Apothekeninhaber aus dem unterfränkischen Miltenberg. Im August erschien in seiner Apotheke ein Vater mit seiner sechsjährigen Tochter, die von einer Wespe gestochen worden war. Sie hatten zuvor die Videosprechstunde der TeleClinic genutzt. Im Beisein des Apothekers versuchte der Vater nur, das ausgestellte Rezept an Grittmanns Apotheke zu leiten. Ohne Erfolg. Nur die Versandapotheke Mache hätte er nutzen können – für ihn in der akuten Situation keine Option.

Grittmann kontaktierte eine Kollegin, die bereits TeleClinic-Erfahrungen gesammelt hatte. Es kam zu einer Korrespondenz mit TeleClinic, in der das Münchener Unternehmen mitteilte, es gebe zurzeit ein Problem mit der Schnittstelle zu lokalen Apotheken – bis dahin sei nur die Einlösung von Rezepten in der Online-Apotheke möglich. TeleClinic erklärte auch, Patienten würden hierauf „mehrmals vor Terminbuchung“ hingewiesen. Davon hatte Grittmanns Kunde allerdings nichts mitbekommen. Zahlreiche Aussagen auf der Webseite ließen vielmehr ganz anderes vermuten. Vergeblich suchte man auch den Hinweis, dass die Arzneimittel vom Versicherten selbst zu zahlen sind. Im Banner der Startseite war vielmehr zu lesen: „Jetzt neu: Kostenübernahme für alle gesetzlich Versicherten“.

Verärgert wandte sich Noweda-Mitglied Grittman mit der Bitte um Unterstützung an die Apothekergenossenschaft. Noweda engagierte daraufhin den Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas für den Fall. Nachdem TeleClinic auf eine Abmahnung nicht reagierte, beantragte Douglas im Namen des Apothekers eine einstweilige Verfügung. Das gesamte Konstrukt, so argumentierte der Anwalt, sei irreführend und unlauter – im Hinblick auf die Zuweisung zur Apotheke Mache liege auch ein Verstoß gegen die freie Apothekenwahl und das Zuweisungsverbot in der Musterberufsordnung der Ärzte vor. 

Konkret sollte der TeleClinic untersagt werden, Online-Sprechstunden zu vermitteln, bei denen Ärzte elektronische Privatrezepte ausstellen, sofern nicht jede niedergelassene Apotheke in Deutschland die Möglichkeit hat, diese Verschreibung zu beliefern. Außerdem dürfe TeleClinic keine derartigen Videosprechstunden anbieten, ohne unmissverständlich darauf hinzuweisen, dass die hier verschriebenen Arzneimittel vom Patienten selbst zu bezahlen sind. Nicht zuletzt sollten Werbemaßnahmen untersagt werden, die Patienten suggerieren, die Verschreibungen könnten bei einer Apotheke seiner Wahl eingelöst werden.

Nun hat das Landgericht Aschaffenburg sein Urteil verkündet – ganz im Sinne von Grittmann. Auch die Richter sehen die Patienten in wettbewerbsrechtlich relevanter Weise getäuscht, wenn TeleClinic auf ihrer Webseite erklärt, der Online-Arztbesuch sei für gesetzlich Versicherte kostenlos und dabei nicht drauf hinweist, dass die Arzneimittel selbst zu zahlen sind. Im Urteil heißt es:

Einen Unterlassungsanspruch bejaht das Gericht auch im Hinblick auf die irreführende Behauptung, das Rezept könne in der Wunsch- oder Partnerapotheke eingelöst werden. Tatsächlich und unstreitig gab es nämlich zu diesem Zeitpunkt lediglich besagte eine Versandapotheke als Partner der TeleClinic. Selbst wenn es nur eine technische Störung gewesen sein sollte, die es unmöglich machte, andere Apotheken in die Versorgung einzubeziehen: Das Gericht nahm den Wettbewerbsverstoß angesichts der möglichen Wiederholungsgefahr an.

Und diese „faktische“ Unmöglichkeit ist aus Sicht des Gerichts kein „hinreichender Grund“. Auch wenn die TeleClinic nicht Adressat dieser Norm ist – das sind die einzelnen Ärzte –, so sei sie doch als Teilnehmerin haftbar. Sie habe um die Umstände gewusst und letztlich vorsätzlich den Wettbewerbsverstoß durch die Ärzte gefördert. Sie habe sogar die „Infrastruktur“ dafür geliefert, dass es überhaupt zu einem Wettbewerbsverstoß kam. 

Selbst Anfang September war noch keine technische Umstellung erfolgt – und so sieht das Gericht auch hier eine Wiederholungsgefahr.

Letztlich sieht das Gericht die Unterlassungsansprüche auch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise geltend gemacht. Die TeleClinic hatte im Verfahren behauptet, Grittmann und der Patient seien als „Strohmänner der Noweda“ anzusehen. Es habe sich um einen provozierten Testkauf gehandelt, nachdem die Zusammenarbeit mit apotheken.de beendet worden war. Doch dazu erklärt das Gericht nur: Bei diesen Behauptungen handele „es sich um eine Rechtsansicht, die die Kammer so nicht nachvollziehen kann“. Die Ereignisse Ende August in  Grittmanns Apotheke sind für die Kammer nur ein „Anlassgeschehen“, dem sie „keine maßgebliche Bedeutung beimisst“.

Thomas Grittmann freut sich über seinen juristischen Erfolg. Gegenüber DAZ.online erklärte er, es sei ein wichtiger Sieg für die Vor-Ort-Apotheke. „Wir müssen jetzt aber auch auf politischer Ebene klarmachen, dass wir unverzichtbar sind.“