Warum die Reduktion von Arzneimitteln in Gewässern auch eine Geldfrage ist

Kennen Sie die europäische Wasserrahmenrichtlinie? Wie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf seinem Internetauftritt erklärt, handelt es sich um das wichtigste europäische Wassergesetz, auf das sich die EU-Mitgliedsländer im Jahr 2000 geeinigt haben. Es ging darum, für alle Gewässer bis 2015 einen „guten Zustand“ zu erreichen. „In Deutschland wurde jedoch für über 90 Prozent aller Flüsse und Seen die Frist auf 2021 bzw. sogar schon auf 2027 verlängert“, wie der BUND erklärt. Er kritisiert, dass es der „Gewässerschutzpolitik in Deutschland nicht gelungen ist, für den notwendigen Rückenwind in der Gesellschaft zu sorgen“.

Im Rahmen dieser Umweltdiskussion über unsere Gewässer wird hinsichtlich Arzneimittel immer wieder berichtet, dass zum einen grundsätzlich der Eintrag schädlicher Arzneistoffe und deren Metabolite in die Umwelt minimiert werden müsse, es andererseits aber auch eine vierte Reinigungsstufe in unseren Kläranlagen brauche, um die unvermeidbaren Einträge aufzureinigen. Daran schließt sich direkt die Frage an, wie eine solche zusätzliche Reinigungsstufe finanziert werden kann und soll. 

Die DAZ berichtete beispielsweise schon im Juni 2018 über ein Gutachten des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung UFZ in Leipzig im Auftrag des Umweltbundesamts (UBA), in dem die Option einer „Arzneimittelabgabe“ unter ökonomischen und juristischen Gesichtspunkten bewertet wurde. „Rechtlich wäre die Einführung einer Arzneimittelabgabe ohne Probleme möglich und auch aus ökonomischer Sicht sinnvoll“, hieß es. Im Oktober 2018 sprachen sich dann auch der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und die Grünen-Bundestagsabgeordnete Bettina Hoffmann dafür aus, die Arzneimittelhersteller an den Umweltkosten zu beteiligen. Die Kosten könnten auf die gesamte Arzneimittelvertriebskette umgelegt werden, hieß es. Dann würden sie allerdings von den Krankenkassen und Beitragszahlern mitgetragen werden. Oder es könne alternativ ein Fonds eingerichtet werden, der von der Pharmaindustrie zu füllen sei. Hoffmann bevorzugte einen solchen Fonds.

Für die Studie wurden in einem repräsentativen Untersuchungsgebiet in Nordrhein-Westfalen die Spurenstoffe untersucht, die aus Kläranlagen in die Gewässer gelangen, heißt es zum Hintergrund. Die Ergebnisse zeigten, dass 95 Prozent der schädlichen Einträge auf zehn Spurenstoffe entfallen – wobei allein Arzneimittel mit dem Wirkstoff Diclofenac 22,4 Prozent der schädlichen Einträge verursachten.

Folgt man dem vorgeschlagenen Fonds-Modell, wonach die Inverkehrbringer eines Spurenstoffs gemäß dem Anteil des von ihnen in Verkehr gebrachten Spurenstoffs zur Finanzierung der Gesamtkosten beitragen, müssten die Hersteller von Diclofenac rund 20 bis 25 Prozent der Kosten tragen, heißt es. Durch den Zubau zusätzlicher Reinigungsstufen in einem 30-jährigen Betrachtungszeitraum geht man von entstehenden Gesamtkosten von 5,85 Milliarden Euro aus. Alle Inverkehrbringer von Diclofenac müssten damit also in den nächsten 30 Jahren gemeinsam bis zu 1,5 Milliarden Euro in den Fonds einzahlen – sofern der Eintrag in die Umwelt nicht verringert wird.

In der Zusammenfassung des Gutachtens heißt es, dass grundsätzlich von einer Zunahme des Eintrags von Spurenstoffen in die Gewässer ausgegangen werden müsse. Es wird angenommen, dass zwischen 2015 und 2045 der Einsatz an rezeptpflichtigen Arzneimitteln um bis zu 70 Prozent steigen wird. All das mit einer vierten Reinigungsstufe bekämpfen zu können, erscheint unwahrscheinlich. Und so setzt die Fonds-Lösung bewusst darauf, dass „Innovationen, die durch den Wunsch, Kosten zu sparen, seitens der Verursacher umgesetzt werden“, auch solchen Gewässern zugutekommen, in die Kläranlagen auch langfristig ohne vierte Reinigungsstufe einleiten. Denn nicht alle der rund 10.000 Kläranlagen in Deutschland könnten mit einer vierten Reinigungsstufe ausgebaut werden, zudem würden viele Stoffe diffus eingetragen. „Die Gewässer werden sauberer, einerseits durch das Vorhalten von vierten Reinigungsstufen, andererseits durch die Entwicklung gewässerschonenderer Produkte“, heißt es wörtlich.

Wie das Gutachten auch erklärt, wird laut einer von Pro Generika beauftragten Studie aus dem Jahr 2020 von der europäischen Gesamtnachfrage nach dem Wirkstoff Diclofenac nur 10 Prozent in Europa produziert. 85 Prozent der Produktion sollen in Indien stattfinden, 5 Prozent in China. Mit der vorgeschlagenen Fonds-Lösung sollte das jedoch kein Problem sein, weil sie sich auf den Inverkehrbringer eines Spurenstoffs bezieht. Für im Ausland hergestellte Produkte müsste also der jeweilige Importeur auf Basis seiner importierten Menge in den Fonds einzahlen. Allerdings müsste man juristisch prüfen, ob dies mit den (europa-)rechtlichen Rahmenbedingungen vereinbar wäre, heißt es. 

Deutlich wird jedenfalls: Den Eintrag von Diclofenac und Co. in die Gewässer zu reduzieren, ist nicht nur aus Umweltgründen, sondern auch aus finanziellen Gründen anzustreben.